Bonus nach der Kündigung: Der Name entscheidet nicht
Ob ein Bonus trotz Kündigung geschuldet ist, hängt von seiner rechtlichen Einordnung und den vereinbarten Bedingungen ab. Ein als freiwillig bezeichneter Betrag kann anders zu beurteilen sein als eine echte Gratifikation. Prüfen Sie die tatsächliche Regelung.
Lohnbestandteil oder Gratifikation?
Ein objektiv bestimmbarer Anspruch, der von vereinbarten Kriterien abhängt, kann variabler Lohn sein. Eine echte Gratifikation enthält dagegen ein Element des Ermessens. Art. 322d OR ist für Gratifikationen wichtig; die Abgrenzung wird durch die Rechtsprechung konkretisiert.
Betrachten Sie Zielvereinbarung, Bonusplan, bisherige Zahlungen und Vorbehalte zusammen. Eine Überschrift «freiwillig» beantwortet nicht jede Frage. Umgekehrt entsteht nicht aus jeder wiederholten Zahlung automatisch derselbe Anspruch. Höhe, Regelmässigkeit, Ermessensspielraum und konkrete Kommunikation können eine Rolle spielen.
Das Austrittsdatum ist nur ein Faktor
Beispiel: Ein Vertriebsmitarbeiter hat messbare Jahresziele und einen klaren Berechnungsmechanismus. Er scheidet vor dem Auszahlungstermin aus. Zu prüfen ist, ob der Betrag bereits verdienter Lohn ist oder eine Gratifikation mit wirksamen Bedingungen. Eine Klausel «nur bei ungekündigter Anstellung am Auszahlungstag» lässt sich nicht unabhängig von dieser Einordnung beurteilen.
Bei einer echten Gratifikation sieht Art. 322d OR einen anteiligen Anspruch bei Beendigung vor dem Anlass grundsätzlich nur vor, wenn dies vereinbart ist. Daraus folgt aber nicht, dass jeder als Bonus bezeichnete variable Lohn beliebig ausgeschlossen werden darf.
Die Berechnung prüfbar machen
Fordern Sie die relevanten Zielwerte, Bewertung und Berechnungsgrundlage an. Sichern Sie Zielvereinbarungen und frühere Abrechnungen, ohne unzulässig vertrauliche fremde Informationen mitzunehmen. Wenn Ziele während des Jahres geändert wurden, dokumentieren Sie Zeitpunkt und Inhalt.
Bei Freistellung, Krankheit oder einer nicht mehr möglichen Zielerreichung können zusätzliche Fragen entstehen. Prüfen Sie auch, ob ein Vergleich sämtliche variablen Ansprüche erfassen soll. Eine pauschale Abschlusszahlung ist schwer zu beurteilen, wenn die Firma den Bonusanspruch nicht separat ausweist. Lassen Sie die Einordnung vor einer endgültigen Saldobestätigung prüfen.
Prüfen Sie ausserdem, ob der Plan auf das Geschäftsjahr, das Kalenderjahr oder einen individuellen Leistungszeitraum abstellt. Ein falscher Bezugszeitraum kann die Berechnung verändern, selbst wenn über die rechtliche Einordnung Einigkeit besteht.
Ihre nächsten Schritte
- Sammeln Sie Bonusplan, Zielvereinbarung, Vorbehalte und frühere Zahlungen.
- Lassen Sie Lohnbestandteil und echte Gratifikation rechtlich unterscheiden.
- Verlangen Sie eine nachvollziehbare Berechnung vor einem umfassenden Verzicht.
Quellen und Einordnung
Allgemeine rechtliche Information. Vertrag, Gesamtarbeitsvertrag, kantonales Recht und die konkreten Umstände können das Ergebnis ändern. Dieser Artikel ersetzt keine Prüfung Ihres Einzelfalls.